Aktuelles

Reporter ohne Grenzen

  • Merkel muss Lage für Journalisten ansprechen
    am 22. Mai 2018 um 10:45

    Vor der China-Reise Angela Merkels am Mittwoch (23.05.) fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Bundeskanzlerin auf, die katastrophale Lage für kritische Journalisten und Medien im Land anzusprechen. Merkel wird unter anderem den chinesischen Präsidenten Xi Jinping treffen, einen der größten Feinde der Pressefreiheit weltweit. In keinem Land sitzen mehr Medienschaffende wegen ihrer Arbeit in Haft als in China. Das Regime der Kommunistischen Partei verweigert inhaftierten […]

  • Schüsse auf Journalisten ermitteln
    am 18. Mai 2018 um 8:50

    Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert den Internationalen Strafgerichtshof auf, wegen der wiederholten Schüsse israelischer Soldaten auf palästinensische Journalisten bei den jüngsten Protesten im Gazastreifen Ermittlungen aufzunehmen. Während der Zusammenstöße an der Grenze des Gazastreifens seit dem 30. März haben Scharfschützen der israelischen Armee auf rund 20 Journalisten direkt geschossen. Reporter ohne Grenzen betrachtet dies als Kriegsverbrechen […]

  • BND beendet illegale Datenverarbeitung
    am 17. Mai 2018 um 13:35

    Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach einem jahrelangen Rechtsstreit mit Reporter ohne Grenzen (ROG) allgemeinverbindlich erklärt, die illegale Analyse von Telefon-Verbindungsdaten zu beenden. Das Bundesverwaltungsgericht hatte bereits im Dezember geurteilt, dass der BND Daten von ROG im sogenannten Verkehrsanalyse-System (VerAS) nicht mehr verarbeiten dürfe. Doch das Urteil hat nur Wirkung zwischen ROG und dem BND. ROG entwickelte daraufhin das Online-Tool […]

  • Gute Nachricht für ARD-Sportreporter
    am 15. Mai 2018 um 12:35

    Reporter ohne Grenzen begrüßt die Aufhebung des Einreiseverbots für den ARD-Sportjournalisten Hajo Seppelt zur Fußball-Weltmeisterschaft in Russland. Zugleich weist die Situation auf das unverändert repressive Klima für Journalisten und Medien in Russland hin.„Die Entscheidung der russischen Behörden zeigt, dass öffentlicher und politischer Druck wirkt“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Problematisch ist, dass […]

  • Deutschem Journalist wird Einreise verweigert
    am 11. Mai 2018 um 15:30

    Reporter ohne Grenzen ist empört über die Entscheidung Russlands, dem investigativen Sportjournalisten Hajo Seppelt die Einreise nach Russland anlässlich der Berichterstattung über die Fußball-WM zu verweigern. Wie die ARD am Freitag (11.05.) mitteilte, sei das vom SWR für ihn beantragte Visum für ungültig erklärt worden. Der Doping-Experte stehe demnach auf einer Liste der in Russland „unerwünschten Personen“ und könne daher […]

 

PRO ASYL

  • 25 Jahre nach Grundgesetzänderung: Wettlauf der Schäbigkeiten
    am 24. Mai 2018 um 10:24

    1993 wurde durch den sogenannten »Asylkompromiss« der Artikel 16 des Grundgesetzes geändert. Damals ging es um ein deutsches Grundrecht, heute um die Fundamente eines Europas der Menschenrechte. […]

  • Seehofers AnkER-Konzept: Deutschland wiederholt seine Fehler
    am 16. Mai 2018 um 11:24

    Bundesinnenminister Seehofer will seine AnkERzentren-Pläne offenbar zunächst in fünf Modellzentren umsetzen, später soll es bis zu 40 solcher Einrichtungen bundesweit geben. Von einer unabhängigen Verfahrensberatung ist nicht mehr die Rede, dafür von 48-Stunden-Schnellverfahren. […]

  • Eritrea: Ein Land im Griff einer Diktatur
    am 16. Mai 2018 um 9:56

    Die Schutzquoten für eritreische Flüchtlinge sind zwar immer noch hoch, in einigen europäischen Ländern wird aber immer wieder behauptet, die menschenrechtliche Lage dort würde sich verbessern. Die Beiträge bei der europaweiten Eritrea-Konferenz im vergangenen Jahr widerlegen diese Mutmaßungen, sie wurden nun in einer Broschüre zusammengefasst. […]

  • Kampf für Menschenrechte in Ungarn wird von PRO ASYL ausgezeichnet
    am 4. Mai 2018 um 13:30

    Die ungarische Zivilgesellschaft steht massiv unter Druck. Mit Hetzkampagnen und restriktiven Gesetzespaketen versucht die Regierung Orbán die Arbeit von NGOs im Flüchtlingsbereich unterbinden. Das Ungarische Helsinki Komitee (HHC) stellt sich dieser zunehmenden Repression entgegen. Dafür zeichnet PRO ASYL sie nun mit dem Menschenrechtspreis aus. […]

  • Realitätsflucht in der Regierung
    am 4. Mai 2018 um 12:51

    Der Familiennachzug zu subsidiär Geschützten soll auf wenige Härtefälle begrenzt werden. Diesen Plänen muss die Annahme zugrunde liegen, dass die Betroffenen demnächst in ihre Heimat zurückkehren könnten. An der Realität in Syrien geht dies – und damit der Gesetzentwurf der Bundesregierung – jedoch meilenweit vorbei. […]

 

 

 

Human Rights Watch

  • Fall Seppelt zeigt: FIFA hat Einfluss und muss ihn nutzen
    von Human Rights Watch am 27. Mai 2018 um 3:13

    Der deutsche Sportjournalist Hajo Seppelt hat letzte Woche eine unangenehme Überraschung erlebt: Russland verweigerte ihm ein Einreisevisum, um aus dem Land über die Fußball-WM 2018 zu berichten. Dabei hatte der mächtige Fußballverband FIFA seinen Antrag genehmigt. Seppelt arbeitet für die ARD und hat u.a. über den Sportdoping-Skandal in Russland berichtet. Aufklappen Journalist Hajo […]

  • Christdemokraten sollen Demokratie in Ungarn verteidigen
    von Human Rights Watch, Human Rights Watch am 27. Mai 2018 um 3:13

    Aufklappen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ungarische Premierminister Viktor Orban beim EU-Digitalgipfel in Tallinn, Estland. 29. September 2017. © 2017 Reuters Man sollte meinen, die Union habe im Hinblick auf die Achtung demokratischer Werte nichts zu beweisen. Doch es gibt eine schwerwiegende Lücke: Angela Merkels Christlich Demokratische Union (CDU) und ihre Schwesterpartei, die Christlich Soziale Union (CSU) haben es bis […]

  • CDU/CSU dürfen den von Fidesz propagierten Hass nicht weiter tolerieren.
    am 27. Mai 2018 um 3:13

    […]

  • Mehr als 200 Gäste setzten sich im Berliner Ellington Hotel für Menschenrechte ein
    am 27. Mai 2018 um 3:13

    Aufklappen Berliner Komitee von Human Rights Watch  © 2018 Human Rights Watch (Berlin) – Über 200 Gästen waren der Einladung zum Stimmen für Gerechtigkeit Dinner am 20. April im Ellington Hotel gefolgt, um mehr über die Arbeit von Human Rights Watch zu erfahren. Das ehrenamtliche Berliner Komitee von Human Rights Watch freute sich über so viel Interesse und Zuspruch für die Menschenrechte. […]

  • Deutschland/Russland: Merkel trifft Putin
    am 27. Mai 2018 um 3:13

    Aufklappen German Chancellor Angela Merkel talks to Russia's President Vladimir Putin at the start of the first working session of the G20 meeting in Hamburg, Germany, July 7 2017.  © 2017 REUTERS/Kay Nietfeld, Pool (Berlin) – Das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am 18. Mai 2018 in Sotschi ist eine entscheidende Gelegenheit, um auf die Freilassung eines zu Unrecht […]

 

Amnesty International