Aktuelles

Reporter ohne Grenzen

  • #FreeThemAll: Dawit Isaak
    am 19. November 2019 um 0:37

    Mit dem heutigen Tag ist es ganze 14 Jahre her, dass der schwedisch-eritreische Journalist Dawit Isaak zum letzten Mal öffentlich gesehen wurde. Am 19. November 2005 war Isaak, der zu diesem Zeitpunkt bereits vier Jahre ohne Anklage im Gefängnis verbracht hatte, kurzfristig aus der Haft entlassen und von den eritreischen Behörden in ärztliche Obhut übergeben worden. Die Mediziner sollten Verletzungen behandeln, die dem Journalisten während seines […]

  • #FreeThemAll: Erick Kabendera
    am 18. November 2019 um 5:30

    Ein Gericht in Daressalam hat die Entscheidung über den Fall des Journalisten Erick Kabendera zum insgesamt siebten Mal vertagt. Damit bleibt Kabendera, der sich bereits seit mehr als drei Monaten im Gefängnis befindet, weiterhin in Untersuchungshaft – und das, obwohl sich sein Gesundheitszustand in den vergangenen Monaten immer weiter verschlechtert hat. Kabendera, der als freier Journalist für tansanische und ausländische Medien arbeitet, war am 29. Juli dieses […]

  • #FreeThemAll: Agba Jalingo
    am 16. November 2019 um 0:37

    In Nigeria droht dem Verleger und Herausgeber der Nachrichten-Website CrossRiverWatch, Agba Jalingo, eine mehrjährige Haftstrafe. Seinem Anwalt zufolge wird Jalingo vorgeworfen, sich der „Unruhestiftung“ und des „Hochverrats“ schuldig gemacht zu haben. Jalingo war bereits am 22.August in der nigerianischen Hauptstadt Lagos festgenommen und eine Woche später angeklagt worden. Kurz vor seiner Verhaftung hatte sich Jalingo in Posts auf sozialen Medien kritisch […]

  • Einschüchterung durch NPD nicht hinnehmen
    am 15. November 2019 um 9:00

    Reporter ohne Grenzen unterstützt den Aufruf zum Protest gegen eine Demonstration, mit der die rechtsextreme NPD am 23. November in Hannover gegen drei Journalisten mobilisieren will. Die NPD-Demonstration richtet sich gegen die freien Journalisten Julian Feldmann, David Janzen und André Aden, die seit Jahren über die rechtsextreme Szene recherchieren und berichten. Angesichts dieses ungekannten Einschüchterungsversuchs haben 20 Verbände, 17 Redaktionen und 450 […]

  • #FreeThemAll: Mahmud Tim Kargbo
    am 15. November 2019 um 0:10

    In Sierra Leone ist der Journalist Mahmud Tim Kargbo wegen „Verleumdung und übler Nachrede“ angeklagt worden. Kargbo, der als freier Journalist in Freetown arbeitet, war am 12. September dieses Jahres verhaftet und für zwei Tage festgehalten worden. Zuvor hatte Miatta Samba, ein Berufungsrichter, Anzeige gegen ihn erstattet. Laut Recherchen des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ) wird Kargbo in der Anklageschrift zur Last gelegt, Falschinformationen über Samba […]

 

PRO ASYL

  • Elend, Tote, Misshandlungen: Ein Dauerzustand mitten in Europa?
    am 18. November 2019 um 16:59

    Die Balkanroute hat sich verlagert. Menschen campieren an der serbisch-ungarischen Grenze oder im bosnischen Bihac. Und die Lager in Griechenland sind auch nach vier Jahren noch elende Provisorien. Wieder droht ein Winter, in dem Menschen deshalb sterben werden. Man muss davon ausgehen, dass diese Zustände gewollt sind und Methode haben.

  • Verfassungswidrige Leistungskürzungen – nicht nur Thema bei Hartz IV
    am 13. November 2019 um 12:18

    Vergangene Woche hat das BVerfG einen Großteil der Leistungskürzungen in Hartz IV für verfassungswidrig erklärt. Dies bestärkt auch die Debatte um das Asylbewerberleistungsgesetz. Das Sozialgericht Landshut hat bereits eine der umstrittenen Neuregelungen als voraussichtlich verfassungswidrig eingestuft und eine Nachzahlung angeordnet.

  • Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte von Dublin-Geflüchteten
    am 4. November 2019 um 16:52

    Mit zwei aktuellen Entscheidungen hat das Bundesverfassungsgericht die Rechte von Geflüchteten in Dublin-Verfahren gestärkt. Es gab den Verfassungsbeschwerden eines Afghanen, der nach Griechenland abgeschoben werden sollte, und eines somalischen Kindes, das die Bundesrepublik gemeinsam mit seiner Mutter nach Italien überstellen will, recht.

  • Einmarsch in Nordsyrien und »sichere Zonen«: Folgen des Deals zwischen EU und Türkei
    am 24. Oktober 2019 um 15:34

    Erdoğan marschiert in kurdische Gebiete ein, Hunderttausende werden vertrieben. Sein Plan: die Errichtung einer sogenannten »Schutzzone« und die Zwangsansiedlung syrischer Flüchtlinge. Die EU gibt sich ratlos und entsetzt – dabei hat ihr Türkei-Deal Erdoğans Treiben in Nordsyrien den Weg bereitet.

  • Die wichtigsten Zahlen und Fakten zur Asyldebatte
    am 17. Oktober 2019 um 12:21

    Wie viele Menschen stellen einen Asylantrag in Deutschland? Was sind die Hauptherkunftsländer? Wie viele Geflüchtete bekommen Schutz zugesprochen? Wie viele Ausreisen und Abschiebungen gibt es? Mit Zahlen und Fakten den verbreiteten Vorurteilen in der Asyldebatte begegnen.

 

Amnesty International