Aktuelles

Reporter ohne Grenzen

  • Freie Berichterstattung über Proteste zulassen
    am 16. August 2019 um 10:45

    Vor den morgen erwarteten neuen Protesten in Moskau und anderen Städten fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die russischen Behörden auf, eine freie Berichterstattung über die Ereignisse zuzulassen. In den vergangenen Wochen wurden Dutzende Journalistinnen und Journalisten festgenommen, die über die Proteste berichtet hatten. Daneben versuchen die Behörden mit Razzien und Drohungen gegen unabhängige Medien vorzugehen und Berichte über die Massenproteste im […]

  • Gewalt gegen Journalisten eskaliert
    am 15. August 2019 um 10:05

    Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die Hongkonger Behörden auf, Journalistinnen und Journalisten vor zunehmender Gewalt zu schützen. In den vergangenen zwei Monaten wurden Medienschaffende, die über die anhaltenden Proteste gegen ein Auslieferungsgesetz berichten, vor allem von der Polizei und mutmaßlich pekingtreuen Gruppen eingeschüchtert und angegriffen. Zuletzt traf die Gewalt am Wochenende fünf Reporterinnen und Reporter im Stadtteil North Point. „Die […]

  • Assad-treue Journalisten im Visier
    am 14. August 2019 um 10:00

    In Syrien wendet die Regierung von Präsident Baschar al-Assad ihre Repression zunehmend sogar gegen regimetreue Journalistinnen und Journalisten. Eine ganze Reihe von Fällen zeigt, dass das Regime selbst auf vorsichtige Versuche der Kritik an Themen wie Korruption und Versorgungsengpässen mit brutaler Härte reagiert. Innerhalb der vergangenen zwölf Monate haben die Geheimdienste mindestens 13 als regimetreu geltende Medienschaffende wegen ihrer Berichterstattung […]

  • Webseite von Partnerorganisation droht Sperre
    am 7. August 2019 um 11:55

    Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die juristische Verfolgung der türkischen Partnerorganisation Bianet. Wie ROG gestern erfuhr, ordnete bereits Mitte Juli ein Gericht in Ankara die Sperrung der türkischen Bianet-Webseite sowie Dutzender weitere Seiten und Konten in sozialen Netzwerken an. Diese bedrohten angeblich die nationale Sicherheit. Eine Erklärung dafür nannte die Anordnung nicht, sondern erwähnte lediglich eine polizeiliche Untersuchung. Bianet ist eine […]

  • Internetsperren in Kaschmir aufheben
    am 7. August 2019 um 11:00

    Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die Blockade jeglicher Kommunikationsmittel im indischen Bundesstaat Jammu und Kaschmir aufs Schärfste. Seit Montag ist die Region weitgehend von der Außenwelt abgeschnitten, nachdem die Internet- und Telefonverbindungen gesperrt wurden. Auch das Kabelfernsehen ist nicht mehr erreichbar. Vorangegangen war die umstrittene Entscheidung der Regierung unter Premierminister Narendra Modi, der Unruheregion den Sonderstatus zu entziehen. Das indische […]

 

PRO ASYL

  • ACHTUNG: Hau-ab-Gesetz ab morgen in Kraft – Neuregelungen des »Migrationspakets« im Überblick
    am 20. August 2019 um 7:40

    Am 21. August tritt das umstrittene Hau-ab-Gesetz in Kraft, weitere Gesetze des sogenannten »Migrationspakets« gelten bereits oder kommen noch. Diese neue Rechtslage wird hier vorgestellt.

  • Zweifel am EU-Türkei-Deal: Deutsches Gericht stoppt Abschiebung nach Griechenland
    am 16. August 2019 um 14:22

    Das VG München hat die Überstellung eines Flüchtlings aus Syrien nach Griechenland verhindert, weil ihm dort aufgrund des EU-Türkei-Deals die Abschiebung in die Türkei droht. Der Deal steht bereits seit seiner Vereinbarung öffentlich in der Kritik. Der aktuelle Umgang der Türkei mit Geflüchteten aus Syrien bestätigt die Befürchtungen.

  • Perspektivlos & entrechtet in Bosnien: Die Folgen der Abschottungspolitik
    am 16. August 2019 um 9:53

    Allein im ersten Halbjahr 2019 wurden rund 10.000 Geflüchtete in Bosnien-Herzegowina registriert. Die allermeisten benötigen dringend Unterstützung: Kurzfristig geht es um Verpflegung, Unterbringung & ärztliche Versorgung. Mittelfristig bedarf es einer Perspektive. Stattdessen werden Schutzsuchende im Auftrag der EU jedoch systematisch entrechtet.

  • Ein Jahr Seehofer-Deal, ein Jahr europa- und menschenrechtswidrige Maßnahmen
    am 14. August 2019 um 15:07

    Das VG München hat in einem Eilverfahren nun erstmals angeordnet: Ein Afghane, der nach dem deutsch-griechischen Verwaltungsabkommen – dem sogenannten »Seehofer-Deal« – von der deutsch-österreichischen Grenze direkt nach Griechenland abgeschoben wurde, ist umgehend zurückzuholen. Besonders deutlich wird die Grundsatzkritik gegen den Deal.

  • Was ist los in Sachsen? Im Gespräch mit dem Sächsischen Flüchtlingsrat
    am 14. August 2019 um 11:32

    Im September wird in Sachsen eine neue Landesregierung gewählt. Im Vorfeld demonstrieren PRO ASYL und der Sächsische Flüchtlingsrat gemeinsam bei #unteilbar am 24. August in Dresden für eine tolerante, solidarische Gesellschaft ohne Ausgrenzung. Über die aktuelle Situation sprachen wir nun mit den Kolleg*innen vor Ort.

 

Amnesty International